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Ratgeber

Firma und Geschäftsbezeichnung: Name mit rechtlichen Folgen

Die Firma bezeichnet den Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und unterschreibt.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§§ 17 und 18 HGB enthalten Grundregeln zur Firma, insbesondere zur Kennzeichnung und Irreführung. Rechtsformzusätze und weitere Anforderungen ergeben sich aus ergänzenden Vorschriften. Die Zulässigkeit im Handelsregister beantwortet nicht sämtliche marken- oder namensrechtlichen Fragen. Auch Angaben auf Geschäftsbriefen müssen zur Rechtsform und Registerlage passen.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Prüfen Sie den gewünschten Namen vor Investitionen in Domain, Beschilderung und Drucksachen. Gleichen Sie Angebote, Rechnungen und Unterschriftsfelder mit der eingetragenen Firma ab. Vermeiden Sie eine Vermischung verschiedener Gesellschaften unter derselben unklaren Absenderbezeichnung, weil sonst bereits die Vertragspartnerbestimmung streitig werden kann.

Diese Unterlagen helfen

  • Gewünschte Firmenbezeichnung
  • Registerauszug
  • Rechtsform
  • Muster von Geschäftsbriefen
  • Bestehende Namens- und Kennzeichenrechte

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 17 HGB, § 18 HGB, § 19 HGB, § 37a HGB.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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