Eine angeblich übliche Geschäftspraxis ersetzt nicht ohne Weiteres den Nachweis einer verbindlichen Vereinbarung.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 346 HGB verlangt unter Kaufleuten die Berücksichtigung von Handelsbräuchen. Ob eine bestimmte Übung tatsächlich besteht und welchen Inhalt sie hat, ist eine Tatsachenfrage. Davon zu unterscheiden sind eine individuelle Geschäftspraxis der Parteien und die Auslegung ihrer Erklärungen. Auch das Schweigen auf geschäftliche Schreiben hat nicht in jeder Lage dieselbe Bedeutung; besondere Voraussetzungen müssen konkret geprüft werden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Benennen Sie Branche, Region und Inhalt der behaupteten Übung. Sichern Sie frühere Geschäfte, Verbandsinformationen und den aktuellen Schriftwechsel. Reagieren Sie auf unzutreffende Vertragsbestätigungen zeitnah. Eine pauschale Behauptung „Das machen alle so“ liefert für einen Streit selten eine ausreichende Grundlage.
Diese Unterlagen helfen
- Aktueller Schriftwechsel
- Frühere Vertragsabwicklungen
- Beschreibung der Branchenpraxis
- Abweichende Vereinbarungen
- Verfügbare Nachweise des Brauchs
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 346 HGB, § 133 BGB, § 157 BGB.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
Anliegen besprechen →