Nicht jeder Unternehmer ist in jeder rechtlichen Hinsicht Kaufmann.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 1 HGB knüpft die Kaufmannseigenschaft an den Betrieb eines Handelsgewerbes. Weitere Vorschriften betreffen Eintragung und bestimmte Rechtsformen. Die Unterscheidung ist praktisch bedeutsam, weil handelsrechtliche Sonderregeln an sie anknüpfen. Die Bezeichnung als Kleingewerbe oder ein bestimmter Umsatz allein beantwortet die Frage nicht abschließend. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufmann nach dem HGB sind unterschiedliche Kategorien.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Erfassen Sie Rechtsform, Registerstand, Organisation und Art des Betriebs. Prüfen Sie bei einem konkreten Geschäft auch die Stellung des Vertragspartners. Erst danach lässt sich beurteilen, ob etwa handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten einschlägig sind.
Diese Unterlagen helfen
- Registerauszug
- Gewerbeanmeldung
- Angaben zur Betriebsorganisation
- Vertragsparteien
- Art des konkreten Geschäfts
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 1 HGB, § 2 HGB, § 5 HGB, § 6 HGB, § 14 BGB.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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